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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
AGB
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Dies sind die aktuellen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Wir liefern ausschließlich nach diesen AGB.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Im Rahmen des Kaufs beim Zentrum für positive Lebensweise gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, außer wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Vertrag mit uns kommt, soweit kein Widerruf gemäß § 3 dieser Bedingungen ausgeübt wird, zustande, wenn das von ihnen ausgefüllte Bestellformular vom Zentrum für positive Lebensweise mittels E-Mail bestätigt worden ist.
2. Wir behalten uns vor, die Bestellung nur dann auszuführen, soweit richtige und rechtzeitige Warenverfügbarkeit gegeben ist und die Nichtverfügbarkeit auf einer nicht von uns nicht zu vertretenden Nichtbelieferung beruht. Sollten Waren nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert und erhält bereits erbrachte Gegenleistungen zurück.
Bezieht sich dies nur auf einen Teil der Bestellung, so wird die Bestellung bezüglich dieses Teils gekürzt.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -
auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Zentrum für positive Lebensweise - Friedhofstr. 12a - 93342 Saal - Tel.: 09441 80255
- Fax: 09441 177425
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 4 Preise, Versand- und Verpackungskostenn
1. Unsere Preise gelten ab Werk ausschließlich Verpackungs- und Versandkosten. Die Versandkosten richten sich nach Gewicht und Wert der Bestellung. Die Kosten werden dem Kunden vor Durchführung der Bestellung in jedem Fall zur Bestätigung bekannt gegeben. Bei Lieferungen ins Ausland hat der Kunde die zusätzlich entstehenden Versandkosten sowie ggf. Steuern und Zölle zu tragen. Ab einer Bestellung von 50,00 ¤ ist die Lieferung innerhalb Deutschlands frei.
2. Wir liefern nur gegen Rechnung oder Lastschrift. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist enthalten. Sie wird in der gesetzlichen Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Bei Zahlung durch Scheck tritt Erfüllung mit Belastung des Ausstellerkontos und Gutschrift auf dem Konto des Schecknehmers ein.
3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seinen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind.
§ 5 Lieferung
1. Die Lieferung der Ware erfolgt, vorbehaltlich anderer ausdrücklicher Vereinbarung ab Lager an die angegebene Lieferadresse. Wir sind bestrebt, die Ware noch am Tag der Bestellung zu verschicken, soweit die Bestellung vormittags erfolgte ansonsten bemühen wir uns, die Waren innerhalb von 2 Tagen nach Eingang der Bezahlung zu liefern.
2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
4. Sofern die Voraussetzungen des Absatzes 3. vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug oder Schuldnerverzug geraten ist.
5. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Beruht der Verzug nicht auf einer von zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist der Schaden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 6 Rücksendung
1. Die Kosten der Rücksendung von gelieferten Waren, welche den bestellten
Waren entsprechen und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag
von 40,- ¤ nicht übersteigen, sind vom Besteller zu entrichten.
2. Rücksendungen sind per Mail, Telefon oder Fax anzuzeigen, da unfreie
Rücksendungen nicht angenommen werden.
§ 7 Gewährleistung
1. Der Besteller verpflichtet sich, einen offensichtlichen Mangel der Ware unverzüglich, spätestens aber 2 Wochen nach Erhalt der Waren schriftlich anzuzeigen. Die Schriftform ist durch E-Mail gewahrt.
2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde berechtigt, gem. den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung zu erbringen oder eine neue mangelfreie Sache zu liefern. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, die erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde verpflichtet, die Waren auf Kosten von uns vollständig zurück zu senden.
4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenshaftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
5. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Fall ist der Schaden aber auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt Leistung zusteht, ist der Schaden auch im Rahmen vom Ziffer 3. auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
7. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Weitergehende Ansprüche des Bestellers -gleich aus welchem Rechtsgrund- sind ausgeschlossen.
§
8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
§
9 Datenschutz
Kundendaten werden unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes und anderer gesetzlicher Bestimmungen elektronisch gespeichert. Sollte es zur Geschäftsabwicklung notwendig sein, können die Daten nach Einhaltung der Datenschutzvorschriften auch an Dritte weitergegeben werden.
§
10 Gerichtsstand Erfüllungsort
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Saal mit Gerichtsstand Kelheim. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Für alle Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt deutsches Recht ausschließlich des UN-Kaufrechts.
Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz im Inland hat, wird Regensburg als Gerichtsstand vereinbart.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
Zentrum für positive Lebensweise
Erika & Franz Seidl
Friedhofstr. 12a
D-93342 Saal
Telefon 0944180255 FAX 09441 177 425
EG-ID: DE 172480634
Internet www.fs-mineralstoffe.de
E-Mail: franzseidl @fs-mineralstoffe.de
Shop: www.fs-mineralstoffe.de
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